Polizei:Waffeneinsatz,Willkür und Recht

Moin, Lexi.

Danke sehr. Ich bemühe mich um lesenswerte Beiträge - insbesondere, da ich so selten Bilder einbaue, die das Interesse steigern könnten.

Mit der Aussage meine ich so etwas wie Namensschilder oder zumindest individuelle Kenn-Nummern, so dass man nachträglich eine Anzeige gegen die Beispiel-Nummer K-75 stellen könnte, wenn ein Fall von Polizeiwillkür oder-gewalt vorliegt.

Die Ausweispflicht besteht für Polizeibeamte nämlich keineswegs. Als übertriebenes Beispiel: Eine Demonstration von Rechten wird durch Linke gestört (oder meinetwegen auch anders herum). Es kommt dabei zu Übergriffen und die Polizei muss eingreifen. Währenddessen wird dir kein Beamter freundlich seinen Dienstausweis zeigen.
Gleiches gilt, wenn gar nichts passiert, die Polizisten aber in einer Erwartungshaltung sind, bzw in Alarmbereitschaft stehen. (Beim Fußball sind die Jungs leider meist sehr "unentspannt"). Und da man ja niemals auf die Idee kommt präventiv nach einer Dienstnummer zu fragen, sondern immer erst, wenn Not am Mann und bereits irgendetwas vorgefallen ist, sind die Antworten immer negativ (ich will jetzt gar nicht erst von erlebten Beispielantworten anfangen). Die einzige "offizielle" Ansprechperson ist dann der Gruppenleiter und diesen erreichen sie dann zufällig nie.

Ich stimme also weiterhin für Namens-/Bummernschilder und Gummigeschosse für Polizisten.

Nachträgliche Ergänzung. Das Herzeigen eines Dienstausweises ist für Polizisten meines Wissens nach auch keine Pflicht, es sei denn sie müssen sich im Rahmen einer Maßnahme ausweisen, z.B. eine Hausdurchsuchung. Polizisten müssen ansonsten lediglich Name und Dienststelle nennen - dies jedoch abhängig von der Situationseinschätzung des Beamten selbst.

Edit: 2. Nachtrag. Jetzt habe ich doch glatt den angekündigten Link im Beitrag vergessen.
Hier ist er. Waren sogar 16 Schüsse in "Notwehr".
www.sueddeutsche.de/bayern/324/481792/text/

Find ich auch, alter ist scheißegal!

Ich finde der Polizist hat in der Situation richtig gehandelt, der Jugendliche hatte Chancen sich zu ergeben, er hat sich mit einer Waffe verschanzt und stellte dann ein Lebensgefahr dar, jeder der sich da nicht geschützt hätte wäre dumm gewesen

Zitat von "VrakUMeni"

Es gibt immer Fakten zu irgendwelchen Thesen, aber ich erkläre es dir gerne nochmal Thunderblaze.
Du wirst immer, wenn du danach suchst, Beispiele finden, dass habe ich auch nie verneint.
Aber es ist mit Sicherheit so, dass wir hier in Deutschland einen Polizeiapparat haben, welcher mit Sicherheit zu 99% absolut kein Gewaltregime darstellt oder auch ist!

Der Mensch neigt eben dazu, oder manche Menschen , das man sich über alles und jede beschwert, alles ist scheisse und bei allen kann und werd ich was finden was ich scheisse finde!
Sei doch mal zufrieden mit dem was wir haben in Deutschland! Nicht immer meckern und rumnöhlen sondern sich zufrieden geben, dass es bei uns noch geregelt zugeht.
Das hast du in anderen Ländern nämlich nicht!

Schwachsinn. Wenn die USK jedes Wochenende abtickt und sich auch noch mit "Grünen" krachen stimmt was einfach nicht. Das ist super dokumentiert. Da gibts keine Interpretation. Wenn ein Polizist so mal ein Fehler macht, sag ich nix. Wir sind in unserem Beruf auch nicht perfekt. Aber wenn sowas taktisch zunimmt dann ist eine andere Sache. Übrigens brauch sich ein Polizist der USK nicht ausweisen oder dir die Dienstnummer nennen. Bayern stellt da wieder ein mal ein Sonderding da.
Übrigens noch mal: Ich hab kein Problem mit Polizisten als solches, kenne auch welchen in meinem Freundeskreis (die auch meine langjährige Arbeit an Aufdeckung von Polizeikriminalität fordern, sie wissen janz jenau wo es hängt). Ansonsten muss man auch sagen: Das Volk steckt Vertrauen in die Uniformierten und lässt sie mit Knüppel, Pfefferspray und Pistole auf die Straße! Da muss man sich im Griff haben. Egal wie emotional geladen die Demo oder sonstwas abläuft. Da kann ich nicht ohne Gefahr auf Frauen, Kinder und älteren Menschen einknüppeln. Man bedenke auch das man sich nicht wehren kann. Schon ein Faushieb mit ihren Handschuhen kommt einem Klitschko gleich. Danach siehste kein Morgen mehr. Das bedeutet, du kannst deine Kinder noch nicht mal vor diesen Hools und Nazis in Uniform schützen (was anderes sind sie nicht in meinen und anderer Augen, weswegen auch Verfahren laufen. Die Grünen fordern weitreichende Maßnahmen!).

Seit wann verlangt die Gefahr eines möglichen Sachschadens Polizisten unüberlegte Hauruck-Aktionen ab?

Entweder kann man Licht machen, oder man hat draussen zu bleiben, bis man mit geeigneten Mitteln vorgehen kann. In dunklen Gewölben zu zweit ungeschickt rumschleichen, ohne Vorsichtsmaßnahmen zu ergreifen, hat mit ordentlicher Polizeiarbeit nichts zu tun.

Gibt unzählige Beamte, von denen wir nie was erfahren, weil sie kompetenter und vernünftiger handeln.

Wer sich durch abstruses Handeln in vermutete Gefahren bringt, kann dafür nicht andere verantwortlich machen. Das ist von Anfang an Übergriffigkeit, und insoweit sind die Beamten verdächtig, auch im Weiteren unprofessionell und übergriffig vorgegangen zu sein. Was wollen diese Revolverhelden denn machen, wenn es mal wirklich gefährlich wird?

Ausserdem möchte ich wissen, wieso ausgebildete und bewaffnete Polizisten nicht aushalten sollten, was jedem normalen Bürger ja auch abverlangt wird.

Zitat von "Sophosaurus"

Seit wann verlangt die Gefahr eines möglichen Sachschadens Polizisten unüberlegte Hauruck-Aktionen ab?

Entweder kann man Licht machen, oder man hat draussen zu bleiben, bis man mit geeigneten Mitteln vorgehen kann. In dunklen Gewölben zu zweit ungeschickt rumschleichen, ohne Vorsichtsmaßnahmen zu ergreifen, hat mit ordentlicher Polizeiarbeit nichts zu tun.

Sorry, aber es nennt sich "periculum in mora" (besser bekannt als "Gefahr in Verzug").
Gutes Beispiel hierzu ist der sogenannte "Jedermann Paragraph" (§127 StPO).
Würde man nach Deiner Argumentaion agieren, dann wäre §127 sowas von sinnlos.

Als Beispiel könnte man einen Autounfall nehmen: Polizei ist vor Ort. Der Wagen fängt Feuer. Drei Personen sind noch im Wagen. Was soll die Polizei Deiner Meinung nach machen? Zuerst den Krankenwagen rufen oder doch lieber die Feuerwehr zuerst?

Periculum in mora: Die Polizisten ziehen die Leute aus dem Auto!! Fakt!

Und wenn die Polizisten während eines Amoklaufs nicht auf Verstärkung warten können weil "Gefahr in Verzug" (Gefahr für Leib und Leben) ist, dann haben sie trotzdem ihre Pflicht zu tun und nicht 25 Minuten auf das SEK zu warten!

Was die Polizei angeht, ich bin mir da auch recht sicher, dass gewaltbereite Polizisten eher die Minderheit stellen, aber einer ist schon zuviel. Wenn einpaar gewaltbereite Ausländer (oder meinetwegen auch Rechtsradikale, Hooligans, Hells-Angels-Rocker, Betrunkene, sucht euch halt was aus) meinen, sie müssten randalieren und unbedingt ihre Fäuste sprechen lassen, dann ist das halt so. Manche Leute haben halt die Kraft von ´nem Ochsen und die Hirnmasse einer leeren Coladose. Aber Polizisten sind Beamte. Die werden gerufen, wenn irgendwo einer einbricht, wenn ein Auto aufgebrochen wird, oder wenn eine Jugendbande die Gegend unsicher macht. Und obendrein tragen sie auch noch Waffen! Man müsste sie vorher einem sehr gründlichen Psychotest unterziehen, bevor sie eine Knarre auch nur angucken dürften.

Natürlich kann jeder mal die Nerven verlieren, wenn 50 Hooligans und Autonome auf einen zu stürmen, aber wenn ich daran denke, dass Polizisten grundlos zuschlagen, weil sie meinen, sie könnten/dürften das, weil sie zufällig eine Uniform tragen. Die sollte man für den Rest ihrer Karriere wieder Strafzettel ausstellen lassen.

Gruß Meteoritenfreak

@Katish:
Du vergisst aber einige Punkte.

Zum Beispiel, dass Polizisten sich regelmäßig gegenseitig decken. Hinzu kommt auch noch, dass eine Aussage eines Polizisten wesentlich höher gewertet wird, als die eines "normalen" Beschuldigten.

Brennt einem Polizisten also mal die Mütze und er knallt einem Discogänger eine, dann wird garantiert eine Anzeige gegen den Discogänger wegen Widerstands gegen Vollzugsbeamte und Körperverletzung folgen. Selbst wenn dessen Freunde die alles gesehen haben aussagen, dann wird dies als "abgesprochene Aussage" gewertet.
Solange kein Videomaterial besteht oder die Aussage eines vollkommen unbeteiligten Zeugen, dessen Glaubwürdigkeit nicht in Frage steht, besteht kaum eine Chance - und man bekommt für die Willkür des Polizisten sogar noch eine Verurteilung reingedrückt.

Ebenfalls darf man nicht vergessen, dass ein Polizist durch seine Arbeit (zumindest der Theorie nach) aktiv Beweismaterial verändern kann - zum Beispiel eine Zeugenaussage, etc.

Dafür habe ich *natürlich* keine Quellen, es sind jedoch leider Erfahrungswerte, die ich aktuell sammele.

http://www.wieboldtv.de/pageID_8112326.html

Leider ist das Video nicht mehr verfügrbar, auf Anfrage stellt aber Wiebold das ganze gerne zur Verfügung. Hier sieht man recht deutlich wie ein Polizist die Beherrschung verlieren kann.

In der Regel sehe ich es aber so das die "normalen" Täter sich alles heraus nehmen und wenn sie dann mal Kontra bekommen sich auch noch beschweren.

Jetzt ist die Frage, ob die angeführten Täter auch tatsächlich die Täter sind.

Nehmen wir als Beispiel dieses Video vom Spiel BFC Dynamo gegen TeBe Berlin.
www.youtube.com/watch?v=BW144aOma-Y

Für mich sieht dies nicht nach einer provozierten Aktion aus. Das Opfer telefoniert und steht sogar mit dem Rücken zum Polizisten. Zeigt danach mit den Händen eine Geste, die ich als "Ist alles ok" deute und legt dann auf. Man versteht zwar nicht, ob er eventuell beleidigt, jedoch rechtfertigt für mich wirklich gar nichts diese Reaktion.
Nun darf jeder überlegen, wie dieser Einsatzleiter (normaler Polizist ist er sicher nicht, sonst hätte er wohl seinen Helm auf) diesen Vorfall in die Akten geschrieben hätte, wenn er dabei nicht gefilmt worden wäre.

Ein anderer Fall:

Polizei stürmt Jolly Roger:
www.topnews.de/polizei-stuermt-s ... ger-359182

Zitat

Es soll einige Verletzte an diesen Abend gegeben haben auf Seiten der Gäste. Unter anderen auch der Journalist Sven K., dem die gesamten Vorderzähne ausgeschlagen wurden.

Der Fall ist hinreichend in den Medien gewesen, dass jeder sofort Informationen dazu finden wird.
Hervorzuheben ist hier, dass die Vermutungen in die Richtung gehen, dass sich die Polizisten kollektiv für die Verletzung eines anderen Beamten von einem vorhergehenden Einsatz rächen wollten. Dafür spricht, dass laut Aussagen die Randalierer nicht in Richtung Jolly Roger geflohen sind und deshalb dort auch nicht hätten vermutet werden können.

Hier noch einmal das Video zu der (nach meinem bisherigen Stand) unrechtmäßigen Verhaftung auf der "Freiheit statt Angst"-Demo. (Wie treffend ironisch!)
www.youtube.com/watch?v=AAbs9zwvdxg

Hier ist ein Video zu den Vorfällen in der Düsseldorfer Altstadt nach der Aufstiegsfeier von Fortuna Düsseldorf.
www.youtube.com/watch?v=Zi-rNbUCJho
(In diesem Fall hat die Polizei reagiert und den verantwortlichen Einsatzleiter versetzt/suspendiert(?) ).

Hier ein kleiner Ausschnitt aus einer Live-Übertragung (Union Berlin vs RWE)
www.youtube.com/watch?v=eEzr53RaIL4
(Hier ist nicht zu sehen, wie die Situation entsteht, ob eine Provokation vorlag, etc ... man sieht jedoch eindeutig einen extrem hinterhältigen Angriff des Polizeibeamten).

DAS war jetzt eine Recherche von grob 5 Minuten zum Thema Polizeiwillkür. Ich nehme mir eventuell mal ein Wochenende Zeit und sprenge den Rahmen dieses Threads.
JEDER Polizist mit einer scharfen Waffe statt Gummigeschosse in der Kammer, ist ein potentieller Mörder.
JEDER Polizist mit einem Quäntchen Macht ist ein kleiner Darth Vader.
JEDER Polizist ohne Kennung und in Kampfmontur ist keinen Deut besser oder ungefährlicher für Leib und Leben als ein Terrorist.

"The army of assholes, the wankers in blue!"

@ Zensur

Volle Zustimmung.

@ *Katish*

Ich sagte ja nicht, dass man sie härter bestrafen soll, sondern sie nur von Post entfernen, wo sie ihre Gewaltätigkeiten ausleben können. Und vor allem sollte man solche von Waffen fernhalten!

Die Sache ist die. Wenn mir ein Rocker eine verpasst, dann ist der Typ halt so drauf. Aber ein Polizist ist ein Beamter. So jemand sollte eine gewisse Verantwortung tragen, bzw. sich sehr beherrschen können. Die Polizei rufe ich z.B. wenn vor meinem Haus eine Gruppe Hooligans randalieren, und mir offensichtlich ans Leder wollen. Weil die Polizei ja eigentlich für Recht und Ordnung steht. Wenn ich in so einem Fall eine Schlägertruppe zur Verteidigung haben möchte, kann ich auch beim örtlichen Kulturverein anrufen, und sagen: "Hier sind welche, die sagen, Allah wäre scheiße."

Gruß Meteoritenfreak

@Lexidriver
Schließ mich deiner Meinung an.
Finde man sollte überhaupt in Österreich wo seit Jahren die Einbruchsrate steigt überlegen ob es nicht sinnvoll wäre eine strengere Gesetzesreform einzuführen in Bezug auf Eigentumsdelikte, Hausfriedensbruch etc..
Wer in der Nacht (auch als 14 Jähriger und somit strafmündig) in Supermärkte einsteigt, gehört meiner Meinung nach sowieso zumindest in den Fuss geschossen. Klingt vielleicht hart, aber in anderen Ländern droht einem weit Schlimmeres bei so einer blöden Idee, sowohl von der Polizei wenn Sie dich erwischen auf frischer Tat als auch von der Justiz im Nachhinein.

so on Dean

PS: Weißt Du eigentlich ob der Kibera (österr. f. Polizist) jetzt seinen Job verliert, oder den behalten kann? Ich glaub mich zu erinnern bei 12 Monaten wäre er suspendiert worden, oder?